Bauerntochter, Künstlerin, praktizierende Yogini und auf jeden Fall weitgereist. Eine Kombination, die für einen weiten Horizont gut sein sollte.
Bianca Scharler ist mir geläufig, seit sie 2015 an einem unserer Aprilfestivals mitgewirkt hat, um dann im regionalen Kulturbetrieb auch weiter Beiträge zu realisieren. Seit einiger Zeit exponiert sie sich politisch, was ich für begrüßenswert halte. Nach meiner Überzeugung verhält sich das oststeirische Kulturvölkchen mehrheitlich politisch so indifferent, daß jede klare Position schon allein dadurch stärker auffällt.
Scharler inhaltlich?
Es muß einem frei stehen, daß man hauptsächlich andere Leute zitiert, statt eigene Ansichten zu formulieren und in die Debatten zu tragen. Es könnte aber auch Strategie sein, daß man selbst via Medien nichts Zitierbares raushaut, sondern meist nur das postet, was andere Leute formuliert haben. (Vielleicht eine Frage des Kulturverständnisses.)
Ich kann es von außen betrachtet ja nicht beurteilen, bin auf das angewiesen, was jemand per Social Media publiziert, also via Massenmedien in die öffentlichen Diskurse einbringt. Bei Scharler sind es gelegentlich Botschaften von Herbert Kickl und andere Mitteilungen aus der politisch rechten bis rechtsradikalen Sphäre.
Schlecht? Aber nein! Ein Ausdruck von Meinungsfreiheit und eine legitime politische Selbstdarstellung. Daß ich der Meinung bin, es kämen da auch menschenverachtende Züge zum Vorschein, ist eben meine Behauptung, die sich auf Deutungen Scharler’scher Postings stützt.
Daß ich meine, Mitteilungen wie etwas das Video über „Zar Putin“ als Lichtgestalt Europas seien antisemitisch geprägt, kann man ja auch anders sehen. Ich aber deute solchen Stoff unter anderem als antisemtische Entgleisung.
Daß Scharler jüngst den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für einen „Pausenclown“ hielt, fand ich kühn. Daß ihr Wladimir Putin politisch anscheinend näher steht, finde ich verhaltensoriginell.
Eine Probe aufs Exempel
Was taugt die politische Expertise der Yogini? Wir sind uns offenbar einig, daß wir stets über den Zustand der Republik wachen sollten, denn sie ist das Haus, in dem unsere Demokratie wohnt und ist stets in Gefahr, erschüttet zu werden.
Scharler ist ferner explizit der Auffassung, „die FPÖ scheint als einzige Partei unsere Neutralität schützen zu wollen. Sie hat heute die Selenski-Pausenclown-Rede im Parlament mit Verlassen des Saales boykottiert.“
Naja, eine Pose, die von einer hausgemachten Schwäche ablenken soll. Scharler und Herbert Kickl sind sich offenbar einig, unsere Neutralität sei a) in Gefahr und müsse b) geschützt werden. Ich werde Ihnen erzählen, worüber beide – Scharler und Kickl – damit hinwegtäuschen. Was steht denn genau im Artikel I des Bundesverfassungsgesetzes vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs?
Österreichs Neutralität
Der Nationalrat hat beschlossen, Zitat: „Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.“
Das bedeutet: „Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.“ Aus! Das war’s! (Fast!)
Wir alle haben uns also per Gesetz verpflichtet, a) die Neutralität und b) die Unverletzlichkeit des Staatsgebietes zu schützen. Das tun wir aber nicht; wir, das Staatsvolk. Wenn Scharler nachplappert, was Kickl verbreitet, ist der Blick auf den Kern unserer Verpflichtung verstellt.
Kickl und ich
Wir waren ja beide Soldaten der Republik, Kickl ein Gebirgsjäger, ich ein Artillerist. Wir haben beide länger gedient, als das Gesetz zwingend vorschreibt. Auch wenn Kickl rund zehn Jahre jünger ist als ich, kannte er wohl die „Spannocchi-Doktrin“ des damaligen Armeekommandanten Emil Spannocchi. (Falls nicht, hätte er Grundlagen seines Dienstes verschlafen.)
Dieses Konzept setzte nicht auf Grenzverteidigung, sondern auf Raumverteidigung. Den Weg „Vom Staatsvertrag zur Spannocchi-Doktrin“ können Sie HIER aus erster Hand erfahren.
Es war nämlich ab dem markanten Manöver „Bärentatze“ (1969) allen Profis klar, daß Österreich nicht das Zeug hat, eine Großarmee von seinem Staatsgebiet fernzuhalten. Unter uns Chorknaben und Betschwestern: Um das nur annähernd zu schaffen, müßten wir alle auf sehr viel Wohlstand und Komfort verzichten, damit ein ausreichendes Budget zustande käme, damit Österreich massiv hochrüsten und adäquate Mannschaften ausbilden könnte.
Ich kenne keine Hinweise, daß wir je auch nur versucht hätte, diese Art Militärmacht zu werden, gemäß unserer Verfassung ausreichend zur Selbstverteidigung und zum Schutz unserer Verfassung gerüstet.
Zwischenergebnis
Das verschweigt Kickl und Scharler weiß es offenbar gar nicht. Und sie verschleiern beide: Wir sind sicherheitspolitisch ein Protektorat der USA unter dem Schutz der Nato geblieben; jener USA und jener Nato, über die Kickl, Scharler und Konsorten gerne abschätzig herziehen. Und das, während mir also Scharler via Medien sogar noch Putin als Orientierungspunkt empfiehlt, der mehrfach klar gesagt hat, daß er westliche Kultur und Demokratie als Bedrohung ansieht.
Die Verpflichtung, genauer betrachtet
Zum Bundes-Verfassungsgesetz gehört ab dem 1. Jänner 2006 eine sehr konkrete Forderung. Zitat: „Österreich bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren, insbesondere zur Aufrechterhaltung und Verteidigung der immerwährenden Neutralität. Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.“
Ich kann im Moment nicht erkennen, worin genau Kickls und Scharlers Beiträge zu diesem „Schutzwall“ unsrer Republik zeigen. Aber da sich Scharler darum sorgt, warte ich auf ihre Vorschläge, was genau zu tun sei: und zwar nicht, indem man anderen Leuten zuruft, was sie tun sollen, sondern indem man selbst Verantwortung übernimmt und zeigt. Ich warte!
Fazit
Gemessen an unserer deutlich schwachen Kondition im Sichern unserer Republik und unserer Neutralität ist eine Episode wie Selenskyjs medial übertragene Rede im Parlament als angebliche Neutralitätsbedrohung etwa das, was der Volksmund einen „Lercherlschas“ nennt, also der Furz eines eher kleinen Vogels.
Ich möchte es so zusammenfassen: wenn Scharlers ein politischer Wissensstand vorerst für die Bassena reicht, aber via Massenmedium in die öffentliche Debatte verzweigt wird, tut sich viel Spielraum auf, staatsbürgerlich dazuzulernen und irgendwann auf der Höhe der Zeit anzukommen.
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