Eine Kulturpolitik von Relevanz braucht klare Rahmenbedingungen und kompetente Leute. Auch ganz oben… Nun ein paar Notizen, während die Wahl zum Bundespräsidenten noch läuft. Ich hab meine Stimme abgegeben.
Danach war im „Zeit.Raum“ die neue Episode mit der Referenz an Marcus Kaiser einzurichten. Er läßt schon erahnen, wie seine Reaktionen auf den riesigen Hallenkomplex der vormaligen Textilfabrik Borckenstein in Neudau aussehen.
Ein ORF-Meme war für mich der Anlaß für eine kleine Recherche. Hat Präsidentschaftskandidat Heinrich Staudinger tatsächlich gesagt, er werde sich als Bundespräsident nur an jene Gesetze halten, die er einsehen könne? Ja. Er hat.
Privatmythologie im höchsten politischen Amt des Staates, als Credo des obersten Befehlshabers der österreichischen Armee? Das ist für sich schon bemerkenswert, speziell aber angesichts des aktuellen Wirkens von Rußlands Präsident Putin.
Unsere Gesetze drücken einen gesellschaftlichen Konsens aus, sind unter Bedingungen der Gewaltenteilung entstanden. Ist ein Gesetz anfechtbar oder widerspricht es unseren erklärten Grundsätzen, kennen wir ein klare Prozedere, wie es geändert werden kann.
Was nun Staudinger im Wahlkampf propagiert hat, korrespondiert mit etlichen Forderungen, die ich bei den Gleisdorfer Protestzügen gehört habe. Explizite Angriffe auf die Fundamente der Republik. Das zielt auf einen Staat im Staat. Dafür gibt es einen knappen und klaren Begriff: Mafia.
Postskriptum
Staudinger verdanke ich übrigens den medial verbreiteten Hinweis, daß „Political Correctness“ und die Bewegung #metoo Erfindungen eines amerikanischen Geheimdienstes seien, um unseren Umgang miteinander zu belasten, speziell die Verhältnisse zwischen Männer und Frauen zu trüben. Dieses Ausmaß an hanebüchenem Obskurantismus scheint im Trend der Zeit zu liegen.
+) Diskurs Demokratie (Gleisdorf)
+) Der milde Leviathan (Neudau)
